Her zu uns! Naziaufmarsch am 1. Mai 2022 in Zwickau verhindern!

Nachdem im vergangenen Jahr der Neonaziaufmarsch des „III. Weg“ in Zwickau ins Wasser fiel, gerät Westsachsen am 1. Mai 2022 erneut ins Visier der Faschist*innen. Am eigens dafür ausgerufenen „Arbeiterkampftag“ werden dafür hunderte Faschist*innen in die Schumann-Stadt gekarrt um auf peinlichste Art und Weise ihre Menschenverachtung auf die Straße zu tragen. Bei Vielen scheint der linke Urgedanke, an diesem Tag für die internationale Arbeiter*innenklasse einzustehen, in Vergessenheit geraten. Der „III. Weg“ und seine Neonazis bieten auf der Gegenseite zudem lediglich eine verkürzte Kapitalismuskritik, gepaart mit ihrer rassistisch-völkischen Ideologie, welche auf Ungleichheit und Unterdrückung beruht. Dem gilt es, eine echte antikapitalistische und gleichzeitig solidarische Bewegung entgegenzustellen! Egal ob Klimakrise, Corona-Pandemie oder soziale Problematiken: der Kapitalismus beweist wiederholt, dass er als System desaströs gescheitert ist. Regenwälder werden für den Profit gerodet, Pharmakonzerne bleiben auf ihren Impfpatenten sitzen, während in afrikanischen Ländern wie dem Tschad die Impfquote bei gerade einmal 0,6% liegt – ein gleichwertiges und gutes Leben für alle Menschen ist unter den aktuellen Bedingungen, welche profitorientiert sind, Menschen systematisch ausbeuten und Leid und Elend in der gesamten Welt fördern, nicht möglich.

Als wäre ein gescheiterter Kapitalismus, globale Krisen und Kriege und eine globale Pandemie mit Millionen Opfern nicht schon genug Grund zur Sorge, machen sich zudem seit zwei Jahren bundesweit unzählige selbsternannte „Querdenker*innen“, Verschwörungsideolog*innen, Rassist*innen und Antisemit*innen im Glauben an eine große Weltverschwörung und eine bessere Welt ohne hygienische Masken, Schutzimpfung und Einschränkungen auf die Straße. Jene Proteste dienen dabei als einfache Plattform für Neonazis wie denen des „III. Weg“ und anderen neonazistischen Parteien und Kameradschaften, ihre faschistische Propaganda auf die Straße und damit unter die Menschen zu bringen. Immer wieder kommt es auf illegalen Versammlungen zu Ausschreitungen und bedrohlichen Situationen. Politikexpert*innen beobachten seit Beginn der Proteste eine fortlaufende Radikalisierung der Proteste – nicht zuletzt entflammt durch teilnehmende Neonazis. Bestes Beispiel dafür ist wohl die zuletzt bekannt gewordene Gruppe „Dresden Offlinevernetzung“, bestehend aus radikalen Impfgegner*innen und Neonazis, welche über einen Sturm auf den Bundestag und den Plan, den sächsischen Ministerpräsidenten zu ermorden, diskutierten. Die Gefahr dieser Radikalisierung der Coronaproteste wird immer realer. Und auch abseits der Tötungsfantasien bieten Schwurbler*innen nur vermeintliche „Lösungen“ an. Wir als radikale Linke dürfen an diesem Punkt nicht resignieren, sondern müssen echte Alternativen einer solidarischen und gerechten Gesellschaft bieten. Dabei stehen wir auch solidarisch an der Seite der vielen Arbeiter*innen im Kampf gegen ausbeuterische, kapitalistische Strukturen und für eine bessere und gerechtere Welt mit einer Perspektive für alle Menschen.

Wenn am 1. Mai 2022 der „III. Weg“ nach Zwickau kommt, zieht dies auch weitere Kreise in der rechten Szene. Nachdem deren Aufmarsch im Vorjahr desaströs verlief und die Faschist*innen de facto keinerlei Öffentlichkeitswirkung entfalten konnten, ist in diesem Jahr von einer höheren Motivation, ihre Propaganda auf die Straße zu bringen, und damit auch von einer hohen Mobilisierungsrate auszugehen. Bereits zu Beginn ihrer Kampagne war bekannt, dass Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet anreisen würden. Zwickau dient zudem als ein nicht unwesentlicher Stützpunkt der Kleinstpartei, über welchen eine bessere Vernetzung und Strukturierung in der Region ermöglicht werden soll. Insbesondere für einige Jugendliche in und um Zwickau ist die Partei aufgrund ihrer Ideologie gepaart mit ihrer Gewaltbereitschaft zuletzt interessant geworden. Antifaschist*innen aus der Region sahen sich teilweise starken Bedrohungslagen auseinandergesetzt – zuletzt wurde das Auto einer Aktivistin entglast und mit Buttersäure nahezu unbrauchbar gemacht. Juristische Folgen haben Neonazis seitens der Cops, welche lieber ihre „Soko Linx“ intensivieren, nicht wirklich zu befürchten.

Diverse Faktoren führen daher dazu, dass Zwickau noch immer ein Biotop für Neonazis und andere rechte Ideologien darstellt. Kaum vorhandener Druck durch Bullen gibt ihnen dabei zusätzlichen Rückenwind. Wir sagen: wenn der Staat sich nicht kümmert, liegt es einmal mehr an uns! Einmal mehr kotzt es uns an, dass unsere Stadt zur Schaubühne für Faschist*innen werden soll. Das können und das werden wir nicht unwidersprochen lassen. Es liegt an uns allen, eine derartige Fascho-Inszenierung und Provokation nicht zuzulassen. Lasst uns deshalb unseren Kampf gegen rechte Strukturen und für eine solidarische Gesellschaft und einen echten, antikapitalistischen Klassenkampf am 1. Mai 2022 in Zwickau gemeinsam führen und den Aufmarsch des „III. Weg“ mit allen Mitteln verhindern! Achtet auf weitere Ankündigungen, sagt euren Freund*innen, Genoss*innen und eurer Bezugi Bescheid – wir sehen uns wütend auf der Straße!

Informationen: Hashtag #z0105 in den sozialen Netzwerken, sowie unter: erstermai22.noblogs.org